Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen, Nutzerkreis, Leistungsumfang

Die nachstehenden Nutzungsbedingen der Daimler AG („ANBIETER“) gelten für die Nutzung der webbasierten Plattform Mercedes-Benz meWorld , die über https://meworld.mercedes-benz.com und das Mercedes me Portal der Daimler AG unter me.secure.mercedes-benz.com erreichbar ist. Auf der Plattform können Kunden einen individualisierten Zugang zu Mercedes-Benz-Themen und weiteren integrierten Anwendungen erhalten.

 

Zur Nutzung der Plattform sind alle Plattform-Besucher berechtigt, die voll geschäftsfähig und volljährig sind („Nutzer“).

 

Zu den auf der PLATTFORM verfügbaren Anwendungen gehört „Mein Guide“. Diese Anwendung erlaubt es dem NUTZER, vom ANBIETER angelegte Routen und POIs anzuschauen, auszuwählen und herunterzuladen. Die Routen und POI-Dateien sind vorgesehen für die Mercedes-Benz Navigationssysteme COMAND 4.5 und 5.0. Eine Verwendbarkeit für andere Systeme kann nicht gewährleistet werden. Zudem kann der NUTZER eigene Bilder zu seinem Profil manuell hinzufügen, sowohl aus einem seiner  Social Media-Konten, als auch von eigenen Datenträgern. Weiterhin kann der NUTZER sich Bilder zuzuordnen, Bilder andere Nutzer liken und sharen. Diese Aktivitäten werden auch auf den Social Media-Kanälen sichtbar.

 

Mit seiner Registrierung erklärt sich der NUTZER mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden.

Der ANBIETER behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird der ANBIETER DEN NUTZER vorher über die Änderungen informieren und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als von ihm angenommen gelten, wenn er nicht binnen 30 Tage den Änderungen widerspricht oder sobald er die Plattform erneut nutzt. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Hyperlinks „Nutzungsbedingungen“ am Ende der Plattform-Websites eingesehen werden

 

Der ANBIETER stellt die PLATTFORM zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung. Innerhalb der PLATTFORM kann der NUTZER Anwendungen der PLATTFORM besuchen. Um die PLATTFORM und ihre Anwendungen uneingeschränkt zu nutzen, bedarf es einer Registrierung. Erst durch die Registrierung stehen dem NUTZER alle Funktionen uneingeschränkt zur Verfügung.

Der NUTZER erhält keinen Rechtsanspruch, weder auf die Nutzung der PLATTFORM und der Anwendungen an sich noch auf die enthaltenen Inhalte. Die Bereitstellung der PLATTFORM und der Anwendungen und der damit verbundenen Nutzungsmöglichkeiten erfolgt unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass der ANBIETER berechtigt ist, das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen und/oder zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Die Durchführung der Übermittlung, Speicherung, Sicherung und Verschlüsselung von Daten aller Art ist nicht Gegenstand der mit der Bereitstellung der PLATTFORM und der Anwendungen verbundenen Leistung. Soweit innerhalb der Anwendungen die Möglichkeit zur Übermittlung von Daten genutzt wird (z. B. Versendung von E-Mails), erfolgt diese Versendung unverschlüsselt.

Registrierung, Anmeldung, rechtsgeschäftliche Erklärungen

Die Registrierung ist über ein Social Media-Konto (Facebook, Google+, Instagram, Twitter) möglich. Über welche und wie viele der zur Verfügung gestellten sozialen Netzwerke sich der NUTZER anmeldet und diese mit seinem Nutzerkonto verknüpft, ist dem NUTZER freigestellt, jedoch muss mindestens eine Zugangsart ausgewählt werden.

 

Nach erfolgter Registrierung kann sich der NUTZER anmelden, indem er den Button „Login über Facebook-Connect“ nutzt. Ist der NUTZER in diesem Fall bereits bei dem sozialen Netzwerk angemeldet, werden die Authentifizierungsinformationen des sozialen Netzwerks übernommen und es ist keine weitere Handlung erforderlich. Der NUTZER hat zu beachten, dass bei einer Nutzung der Registrierungs- oder Anmeldefunktion über ein soziales Netzwerk für den Betreiber des sozialen Netzwerks nachvollziehbar ist, dass sich der NUTZER bei der PLATTFORM registriert hat und auch einzelne Anmeldevorgänge nachvollziehbar sind. Nähere Informationen dazu sind den Datenschutzbedingungen des jeweiligen sozialen Netzwerks zu entnehmen. Der ANBIETER übernimmt keine Verantwortung für Funktionalitäten und eventuelle Datenauswertungen von Webseiten Dritter.

 

Wenn der NUTZER zuvor in dem jeweiligen sozialen Netzwerk der PLATTFORM Zugriff auf bestimmte Daten seines Profils eingeräumt hat, werden diese Daten verwendet, wenn der NUTZER Inhalte auf der PLATTFORM zur Verfügung zu stellt (z.B. wenn einer Route Bilder hinzugefügt werden). Zu den verwendeten Daten zählen insbesondere allgemein und öffentlich zugängliche Daten wie Nutzername, Profilbilder, öffentlich zugängliche Bilder, welche mit einem entsprechenden Hashtag verbunden sind sowie Gefällt-mir-Angaben. Die jeweiligen Hashtags sind der Darstellung des relevanten Angebots innerhalb der me World zu entnehmen. Die Verbindung zwischen der PLATTFORM und dem jeweiligen sozialen Netzwerk kann in den jeweiligen Datenschutz- und Kontoeinstellungen des sozialen Netzwerkes kontrolliert werden. Der ANBIETER übernimmt keine Verantwortung für die Funktionalitäten der Webseiten Dritter.

 

Der NUTZER gewährt, abhängig von seinen jeweiligen Privacy-Einstellungen des jeweiligen Sozialen Netzwerks (Facebook, Google+, Instagram, Twitter), dem ANBIETER den Zugang zu seinen verbundenen Social Media-Konten. Für die Privacy-Einstellungen bei den sozialen Netzwerken ist alleine der NUTZER verantwortlich. Dabei gestattet der NUTZER dem ANBIETER neben dem Zugriff auf seine allgemeinen und öffentlichen Profilinformationen die Auswertung seiner „Gefällt-mir“ Angaben sowie insbesondere den Zugriff auf alle Bilder, welche öffentlich zugänglich sind und mit einem mit der PLATTFORM verbundenen Hashtag versehen sind.

 

Nach erfolgter Auswertung der Profilinformationen im automatisierten Verfahren wird anhand der Informationen aus dem jeweiligen sozialen Netzwerk und den öffentlich zugänglichen Bildern ein Nutzerprofil für die PLATTFORM erstellt.

Die Angabe weiterer Benutzerdaten ist optional. Werden weitere Angaben gemacht, müssen diese der Wahrheit entsprechen und aktuell gehalten werden

Durch Setzen eines Hakens im Feld „Ich stimme den Nutzungsbedingungen zu“ sowie der Betätigung der Schaltfläche „Senden“ ist die Registrierung abgeschlossen.

Der NUTZER darf die ihm gewährten Zugriffsberechtigung nicht missbrauchen (z. B. durch die Weitergabe von Zugangsdaten an unbefugte Dritte). Auch mehrfache Registrierungen unter verschiedenen Namen und die Übertragung des Nutzerkontos sind untersagt

Wir weisen darauf hin, dass Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Bestätigungsnachricht, Änderungen der Nutzungsbedingungen) per E-Mail zugehen können.

Registrierte Nutzer sind für alle Aktivitäten, die über ihr Nutzerkonto durchgeführt werden verantwortlich und auch dafür, dass die Vertraulichkeit ihres Kontos und ihres Passworts gewahrt bleibt, damit Unbefugte keinen Zugang zu diesem Konto erhalten. Der NUTZER hat alles Notwendige dafür zu veranlassen, um sein Passwort geheim zu halten und den ANBIETER unverzüglich unter cac_socialmedia_dialogue@daimler.com informieren, wenn zu befürchten ist, dass sein Zugang zum Nutzerkonto unbefugt genutzt wird.

Zentraler Zugangsservice der Daimler AG

Wenn für die PLATTFORM der zentrale Zugangsservice des ANBIETERS zur Verfügung steht, kann die Anmeldung auf diesen umgestellt werden. Die Registrierungsdaten des NUTZERS (Vorname, Nachname, E-Mailadresse) werden in diesem Fall verwendet, um ein Benutzerkonto für den Zugangsservice anzulegen. Für den Zugangsservice des ANBIETERS gelten die folgenden Bedingungen:

 

1.             Der zentrale Zugangsservice der Daimler AG ermöglicht Ihnen, ein einziges Benutzerkonto anzulegen, mit dem Sie sich bei allen an diesen Service angeschlossen Webseiten und Applikationen der Daimler-Gruppe und Ihrer Marken anmelden können. Sie können mit einem Benutzerkonto und einem Passwort personalisiert auf die jeweiligen Webseiten und Applikationen zugreifen.

2.             Die Daimler AG verwendet die bei der Registrierung angegebenen Daten ausschließlich zur Bereitstellung des zentralen Zugangsservices. Melden Sie sich bei einer angeschlossenen Webseite oder Applikation mit diesem Benutzerkonto an, erhält die verantwortliche Stelle in der Daimler-Gruppe, die diese Webseite oder Applikation anbietet, Zugriff auf Ihre hier erhobenen Registrierungsdaten. Sie können für eine angeschlossene Webseite oder Applikation auch ein gesondertes Benutzerkonto anlegen. In diesem Fall liegen zwei getrennte Registrierungen vor.

3.             Um Ihr Benutzerkonto zu schützen müssen Sie ein Passwort auswählen, das folgenden Anforderungen genügt:

  • Mindestlänge von 8 Zeichen
  • Erfüllt mindestens 3 der folgenden Voraussetzungen:
    • Enthält Großbuchstaben
    • Enthält Kleinbuchstaben
    • Enthält mindestens eine Ziffer
    • Enthält mindestens ein Sonderzeichen

Verwenden Sie auch kein Passwort, das lediglich aus einem oder mehreren Wörterbucheinträgen und Zahlen besteht. Teilen Sie Ihr Passwort niemandem mit und wechseln Sie es regelmäßig. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, über die Einstellungen des Benutzerkontos Ihr Passwort zu wechseln. Sie sind für den sicheren Umgang mit Ihrem Passwort verantwortlich. Die Daimler AG übernimmt keine Haftung für die Folgen der Nicht-Einhaltung dieser Passwortregeln.

4.             Ihr Benutzername entspricht der E-Mailadresse, die Sie bei der Registrierung angegeben haben. Sie erhalten alle erforderlichen Informationen für die Nutzung des Benutzerkontos an diese E-Mailadresse. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, über die Einstellungen des Benutzerkontos eine andere E-Mailadresse als Benutzernamen anzugeben.

5.             Dieser Zugangsservice kann Ihnen die Möglichkeit anbieten, ein bestehendes Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk für die Registrierung und die Anmeldung zu nutzen. Bei der Registrierung können Ihre Daten aus einem sozialen Netzwerk dafür genutzt werden, Ihr Anmeldeformular automatisch zu befüllen. Dies geschieht nur, wenn Sie zuvor in dem sozialen Netzwerk dem Zugangsservice der Daimler AG Zugriff auf bestimmte Daten Ihres Profils eingeräumt haben. Der Zugangsservice übernimmt aus dem sozialen Netzwerk die im Registrierungsfenster eingeblendeten Daten und Ihre Identifikationsnummer im sozialen Netzwerk. Nach erfolgter Registrierung können Sie den Anmeldevorgang vereinfachen, indem Sie den Button „Login über soziales Netzwerk“ nutzen. Sind Sie in diesem Fall bereits bei dem sozialen Netzwerk angemeldet, werden die Authentifizierungsinformationen des sozialen Netzwerks übernommen und es ist keine weitere Handlung Ihrerseits erforderlich. Bitte beachten Sie, dass bei einer Nutzung der Registrierungs- oder Anmeldefunktion über ein soziales Netzwerk für den Betreiber des sozialen Netzwerks nachvollziehbar ist, dass Sie sich beim Daimler-Zugangsservice registriert haben und auch einzelne Anmeldevorgänge nachvollziehbar sind. Nähere Informationen dazu entnehmen Sie bitte den Datenschutzbedingungen des jeweiligen sozialen Netzwerks. Die Daimler AG übernimmt keine Verantwortung für Funktionalitäten und eventuelle Datenauswertungen von Webseiten Dritter.

6.             Sie können Ihr Benutzerkonto jederzeit löschen. Bitte beachten Sie: Nach der Löschung ist die personalisierte Nutzung der angeschlossenen Webseiten und Applikationen nicht mehr möglich.

Beendigung, Sperrung des Nutzerkontos

Der NUTZER kann sein Nutzerkonto zu jeder Zeit aus welchem Grund auch immer löschen. Die daraus folgende Löschung von Daten umfasst – sofern nicht anderweitig bestimmt - nicht Stimmabgaben, Bewertungen, Kommentare, Nachrichten, Informationen, Daten, Software, Töne, Bilder, Fotos, Graphiken, Videos oder sonstige Materialien und Interaktionen, die der NUTZER vor diesem Zeitpunkt auf der Plattform, direkt oder durch Verknüpfung mit einem Social Media Konto, veröffentlich bzw. verfasst hat („Nutzer-Beiträge“), sowie Daten, zu deren Aufbewahrung der ANBIETER gesetzlich verpflichtet oder berechtigt ist. Der ANBIETER behält sich vor, nach Löschung des Nutzerkontos die vom NUTZER vor diesem Zeitpunkt auf der Plattform veröffentlichten bzw. verfassten Nutzer-Beiträge zu anonymisieren.

Der ANBIETER ist berechtigt, nach eigenem Ermessen das Passwort, das Nutzerkonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) und jegliche Nutzer-Beiträge des NUTZERS zu löschen oder jede sonstige Nutzung der Plattform durch den NUTZER zu beenden.

Dies gilt insbesondere, falls der NUTZER  die Plattform über einen längeren Zeitraum (mehr als zwei Jahre) nicht genutzt hat oder falls der ANBIETER davon ausgehen kann, dass der NUTZER diese Nutzungsbedingungen verletzt hat.

Durch die Löschung des Nutzerkontos wird die Verknüpfung zu dem jeweiligen sozialen Netzwerk gelöscht. Bilder welche in Verknüpfung mit dem Nutzerkonto standen, werden nur dann gelöscht, wenn diese dem Nutzerkonto explizit zugewiesen waren. Eine Löschung dieser Bilder ist zu dem jederzeit, entweder durch ändern der Privacy-Einstellung des jeweiligen sozialen Netzwerkes oder Aufhebung der Zuweisung, möglich.

Kosten

Die Nutzung der Plattform ist kostenlos.

Die Kosten für die mobile oder sonstige Nutzung des Internets,  sonstiger Übertragungsmedien und Telekommunikationseinrichtungen oder sonstiger erforderlicher technischer Voraussetzungen sind vom NUTZER zu tragen und richten sich nach den Tarifen des jeweiligen Anbieters.

Verhaltenspflichten

Der NUTZER darf im Rahmen der Nutzung der PLATTFORM - weder selbst unmittelbar noch mittelbar durch Dritte - keinerlei rechts- und/oder gesetzeswidrigen NUTZER-BEITRÄGE oder andere Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen, anbieten, verbreiten und/ oder zugänglich machen. Dies umfasst insbesondere pornografische oder ausdrücklich sexuelle, jugendgefährdende, extremistische, rassistische, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende, den Krieg verherrlichende, für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung werbende, zu einer Straftat auffordernde und/oder ehrverletzende Äußerungen. Dies gilt ebenso für Inhalte, die Urheber-, gewerbliche Schutz- sowie Persönlichkeitsrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter verletzen können.

 

Der NUTZER verpflichtet sich zudem zur Beachtung des „Leitfaden für Kommentare und Beiträge“ (Link).

Bei Nicht-Beachtung behält sich der ANBIETER vor,  Nutzer-Beiträge (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin) nicht zu veröffentlichen oder zu löschen. Der ANBIETER behält sich ebenfalls vor, das Nutzerkonto (oder Teile bzw. bestimmte Inhalte darin), insbesondere den Benutzernamen und das Profilbild, zu löschen und/oder die IP-Adresse für eine weitere Nutzung der Plattform zu sperren.

Der NUTZER darf bei der Nutzung der PLATTFORM keine Handlungen vornehmen, die geeignet sind, die Sicherheit von Systemen und/oder Software anderer oder des ANBIETERS zu gefährden. Etwaige Verstöße berechtigen den ANBIETER zur sofortigen Löschung des Zugangs zur Nutzung der PLATTFORM. Darüber hinaus hat der NUTZER jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der PLATTFORM führen könnte. Dies gilt entsprechend für Dienste, die einen unberechtigten Zugriff Dritter auf die PLATTFORM ermöglichen, insbesondere für Schadsoftware, Trojaner usw. Auch eine solche Nutzung der PLATTFORM hat die sofortige Löschung des Zugangs zur Folge.

Es ist dem NUTZER nicht gestattet, die vom ANBIETER oder von anderen Nutzern auf der Plattform zur Verfügung gestellte Bereiche zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten, insbesondere unter Umgehung technischer Schutzmaßnahmen.

Ferner dürfen die der PLATTFORM zugrundeliegenden Softwareanwendungen weder verändert, bearbeitet, dekompiliert (auch nicht im Wege des Reverse-Engineering), gespeichert oder sonst vervielfältigt werden, es sei denn, dass eine vorübergehende Speicherung zum Ablauf des Anwendungs-Programms erforderlich ist.

Die Nutzung der über die Plattform verfügbaren Angebote bzw. die Bereitstellung von NUTZER-BEITRÄGEN für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art (z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten) ist dem NUTZER ausdrücklich untersagt.

Ebenso dürfen die über die PLATTFORM abrufbaren Daten und Inhalte nicht systematisch von dem NUTZER gesammelt und/oder für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Jegliche automatisierte Nutzung der PLATTFORM (z.B. mit sog. Crawlern oder anderer Software) ist untersagt. Ebenso darf der NUTZER weder den Zugang zu Anwendungen noch die damit transportierten oder gewonnenen Arbeitsergebnisse Dritten gegen Entgelt oder im Rahmen von gesponserten Diensten anbieten.

Interne, vertrauliche oder geheime Informationen gehören nicht ins Netz. Weitere Hinweise dazu finden sich im Social Media Leitfaden.

Verantwortlichkeit

Die Verantwortung für sämtliche Nutzer-Beiträge, die unter Verwendung der Plattform von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, die den Inhalt auf der Plattform verfügbar gemacht hat.

 

Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung.

Der Nutzer versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an sämtlichen von ihm auf der Plattform verfügbar gemachten Nutzer-Beiträge sowie den auf der Plattform veröffentlichten Inhalten seines Nutzerkontos, insbesondere dem Benutzernamen und dem Profilbild, verfügt, hieran die uneingeschränkten Nutzungsrechte hat und keine Rechte Dritter entgegenstehen. Sollten dennoch Dritte Ansprüche wegen Verletzung ihrer Rechte geltend machen, so stellt der Nutzer den ANBIETER von allen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei.

Für die gesamte Datensicherung, einschließlich der Erstellung etwaiger Sicherungskopien der Nutzer-Beiträge ist ausschließlich der NUTZER selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software, insbesondere Betriebssysteme und Anwendungen auf mobilen und sonstigen Endgeräten des Nutzers. Die Datensicherung ist ebenfalls ausdrücklich nicht Gegenstand der mit der Bereitstellung der PLATTFORM verbundenen Leistung.

Urheberrechte

Der Nutzer räumt  dem ANBIETER der Plattform kostenlos die räumlich und zeitlich nicht begrenzten, übertragbaren, sub-lizensierbaren, nicht- ausschließlichen Nutzungsrechte insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und öffentlichen Wiedergabe an den von ihm auf der Plattform verfügbar gemachten Nutzer-Beiträge – an einem etwaigen „Werk“ – sowie an den auf der Plattform veröffentlichten Inhalten seines Nutzerkontos, insbesondere dem Benutzernamen und dem Profilbild, ein, soweit rechtlich möglich Der NUTZER  verzichtet auf sein Recht, das Bild-und Tonmaterial mit einer Urheberbezeichnung  zu versehen.

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Inhalte seines Nutzerkontos (beispielsweise Benutzername, Profilbild, Signatur),  die von ihm auf der Plattform verfügbar gemachten Nutzer-Beiträge,  sowie Angaben zur Nutzung der PLATTFORM (beispielsweise „registriert seit“, zuletzt eingeloggt am“, „aktuell online“) von dem ANBIETER auf der Plattform veröffentlicht werden.

Datenschutz

Der ANBIETER erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der NUTZER entsprechend dieser Nutzungsbedingungen zur Bereitstellung der PLATTFORM und ihrer Funktionen.

Verfügbarkeit der Plattform

Der ANBIETER ist bestrebt, technische Fehler und Störungen zu vermeiden. Dennoch kann der ANBIETER keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Plattform jederzeit und vollständig verfügbar und erreichbar ist.

Der Zugang zur Plattform kann zeitweise auch gesperrt, eingeschränkt oder erschwert sein, um Reparatur- und Wartungsarbeiten oder die Einführung von neuen Diensten oder Funktionen zu ermöglichen.

Freistellung, Haftung, Gewährleistung

Der NUTZER stellt, unabhängig von einem Verschulden, den ANBIETER von sämtlichen Ansprüchen, Kosten, Schäden und Verlusten (einschließlich der Kosten angemessener Rechtsverfolgung) frei, für die der ANBIETER von einem der sozialen Netzwerken oder sonstigen Dritten im Zusammenhang mit einem Verstoß des NUTZERS gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder die vorliegenden Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen wird. Dies gilt insbesondere auch für etwaige Ansprüche einem der sozialen Netzwerke gegenüber dem ANBIETER aufgrund deren Nutzungsbedingungen.

Der ANBIETER haftet für Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur, wenn der ANBIETER diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat oder wenn der ANBIETER fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Der ANBIETER haftet im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten stets nur für den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

               

Eine Haftung für Schäden, die durch die Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten infolge einfacher Fahrlässigkeit verursacht worden sind, ist ausgeschlossen.

 

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des NUTZERS schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NUTZER regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf.

 

Der vorgenannte Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche aus einer Beschaffenheitsgarantie oder aus dem Produkthaftungsgesetz.

Die Informationen auf der Plattform stellt der ANBIETER ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung. Ausgeschlossen sind auch alle stillschweigenden Gewährleistungen betreffend die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente. Auch wenn der ANBIETER davon ausgeht, dass die von ihm gegebenen Informationen zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.

Der ANBIETER haftet nicht für die angelegten Routen, deren Richtigkeit und Nutzungsmöglichkeiten bzw. Einschränkungen. Insbesondere haftet der ANBIETER nicht für Schäden, die während einer Reise entlang der angelegten Routen entstehen. Der NUTZER übernimmt die Reise auf diesen Routen eigenverantwortlich.

 

Der ANBIETER  versucht, die Inhalte der POIs stets zu prüfen und aktuell zu halten. Jedoch übernimmt der ANBIETER keine Gewähr/Verantwortung für die Aktualität und Richtigkeit dieser Inhalte.

Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Diese Nutzungsbedingung unterliegt dem für Inlandsgeschäfte maßgeblichen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart, wenn der NUTZER Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist. Zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.